Rechtsprechung
   LSG Berlin-Brandenburg, 17.02.2010 - L 6 R 1477/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,122280
LSG Berlin-Brandenburg, 17.02.2010 - L 6 R 1477/05 (https://dejure.org/2010,122280)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 17.02.2010 - L 6 R 1477/05 (https://dejure.org/2010,122280)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 17. Februar 2010 - L 6 R 1477/05 (https://dejure.org/2010,122280)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,122280) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (8)

  • BSG, 23.08.2007 - B 4 RS 7/06 R

    Zusatzversorgungssystem - Feststellung von Daten nach dem AAÜG durch den

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 17.02.2010 - L 6 R 1477/05
    Dass die Beklagte weitere, vor dem 01. August 1989 liegende Zeiträume als Zeiten der Zugehörigkeit zu einem Zusatzversorgungssystem feststellen sollte, hat M erstmals während des gerichtlichen Verfahrens mit dem Wiederaufnahmeschreiben vom 23. Oktober 2000 zum Ausdruck gebracht; dieses Begehren hat er später mit Schreiben vom 11. Dezember 2003 ua insofern konkretisiert, als es um den gesamten Zeitraum vom 31. Juli 1958 bis zum 31. Juli 1989 gehe (vgl zu alledem BSG, Urteil vom 23. August 2007 - B 4 RS 7/06 R - juris Rdnr 13 bis 15).

    Den diesbezüglichen Ausführungen des SG im angefochtenen Urteil ist nur hinzuzufügen, dass das BSG in diesem Sinne inzwischen mit Urteil vom 23. August 2007 - B 4 RS 7/06 R (juris) ausdrücklich auch für den Fall entschieden hat, dass - wie hier - eine Einbeziehungsurkunde bezüglich der ZV-PG/Landw vorliegt.

  • BSG, 31.07.2002 - B 4 RA 21/02 R

    Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung für verdienstvolle Vorsitzende

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 17.02.2010 - L 6 R 1477/05
    Zeiten vor dem 01. August 1989 könnten nicht als Zeiten der Zugehörigkeit zum ZV-PG/Landw anerkannt werden, da kein obligatorischer Anspruch auf Einbeziehung bestanden, diese vielmehr im Ermessen des Magistrats von Berlin gelegen habe (unter Bezugnahme auf das Urteil des BSG vom 31. Juli 2002 - B 4 RA 21/02).

    Bezüglich der Zeit vom 01. Januar 1976 bis 31. Juli 1989 scheide eine Einbeziehung in die ZV-PG/Landw aus, da die Einbeziehungsentscheidung eine Ermessensentscheidung gewesen sei, die erst am 01. August 1989 getroffen worden sei und nicht nachträglich auf davor liegende Zeiten erstreckt werden könne (unter Bezugnahme auf das Urteil des BSG vom 31. Juli 2002 - B 4 RA 21/02 R).

  • BSG, 07.02.1996 - 6 RKa 42/95

    Berücksichtigung von Folgebescheiden in vertragsärztlichen Honorarstreitigkeiten,

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 17.02.2010 - L 6 R 1477/05
    Zutreffend hat das SG in diesem Zusammenhang darauf verwiesen, dass die Beklagte in ihren Schreiben vom 24. Mai und 03. August 2005 deutlich gemacht hat, an ihrer ablehnenden Haltung festzuhalten, und sich dabei auf BSG-Rechtsprechung zur Entbehrlichkeit eines Widerspruchsbescheides in vergleichbaren Fällen gestützt (vgl neben dem vom SG zitierten Urteil vom 07. Februar 1996 - 6 RKa 42/95 - SozR 3-2500 § 85 Nr. 12 das Urteil vom 02. August 1977 - 9 RV 102/76 - SozR 1500 § 78 Nr. 8).
  • BSG, 02.08.1977 - 9 RV 102/76
    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 17.02.2010 - L 6 R 1477/05
    Zutreffend hat das SG in diesem Zusammenhang darauf verwiesen, dass die Beklagte in ihren Schreiben vom 24. Mai und 03. August 2005 deutlich gemacht hat, an ihrer ablehnenden Haltung festzuhalten, und sich dabei auf BSG-Rechtsprechung zur Entbehrlichkeit eines Widerspruchsbescheides in vergleichbaren Fällen gestützt (vgl neben dem vom SG zitierten Urteil vom 07. Februar 1996 - 6 RKa 42/95 - SozR 3-2500 § 85 Nr. 12 das Urteil vom 02. August 1977 - 9 RV 102/76 - SozR 1500 § 78 Nr. 8).
  • BSG, 18.10.2007 - B 4 RS 17/07 R

    Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz -

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 17.02.2010 - L 6 R 1477/05
    Ein solcher Abschluss kann nach DDR-Verständnis im Bereich der Zusatzversorgung einem technischen Hoch- oder Fachschulstudium nicht gleichgestellt werden (vgl BSG, Urteil vom 18. Oktober 2007 - B 4 RS 17/07 R - juris Rdnr 31ff zum Diplom-Landwirt bzw Diplom-Agraringenieur; LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 28. Februar 2006 - L 27 RA 246/04 - juris).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 28.02.2006 - L 27 RA 246/04

    Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz -

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 17.02.2010 - L 6 R 1477/05
    Ein solcher Abschluss kann nach DDR-Verständnis im Bereich der Zusatzversorgung einem technischen Hoch- oder Fachschulstudium nicht gleichgestellt werden (vgl BSG, Urteil vom 18. Oktober 2007 - B 4 RS 17/07 R - juris Rdnr 31ff zum Diplom-Landwirt bzw Diplom-Agraringenieur; LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 28. Februar 2006 - L 27 RA 246/04 - juris).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 07.11.2008 - L 1 R 631/06

    Zugehörigkeit zum Altersversorgungssystem für verdienstvolle Vorsitzende von

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 17.02.2010 - L 6 R 1477/05
    Der hier erkennende Senat schließt sich diesen höchstrichterlichen Ausführungen, die auf den vorliegenden Sachverhalt vollständig übertragbar sind, an und verweist ergänzend darauf, dass in diesem Sinne auch bereits zwei andere Senate des LSG Berlin-Brandenburg entschieden haben (Urteile vom 07. November 2008 - L 1 R 631/06 - und vom 17. Dezember 2008 - L 21 R 1129/06 - jeweils juris).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 17.12.2008 - L 21 R 1129/06
    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 17.02.2010 - L 6 R 1477/05
    Der hier erkennende Senat schließt sich diesen höchstrichterlichen Ausführungen, die auf den vorliegenden Sachverhalt vollständig übertragbar sind, an und verweist ergänzend darauf, dass in diesem Sinne auch bereits zwei andere Senate des LSG Berlin-Brandenburg entschieden haben (Urteile vom 07. November 2008 - L 1 R 631/06 - und vom 17. Dezember 2008 - L 21 R 1129/06 - jeweils juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht